SP verteilt Rosen

SP verteilt Rosen

Am Montag 11. März hat die SP an den Bahnhöfen in Reiden und Dagmersellen Rosen verteilt. Mit dieser Aktion informierte die SP die Pendlerinnen und Pendler über die Ziele, die die SP bei den Kantonsratswahlen vom 31. März verfolgt.

Eine Übersicht über die KandidatInnen der SP im Wahlkreis Willisau gibt es hier.

Die SP will sich im Kantonsrat für die folgenden Ziele einsetzen:

  • Den Mittelstand bei den Krankenkassenprämien entlasten
  • Die Abbaupolitik stoppen
  • Zahlbares Wohnen statt steigende Mieten
  • SP sagt Ja zur Badi Reiden

    Foto der Badi Reiden

    An ihrer Generalversammlung hat die SP Reiden die Ja-Parole zum Sanierungsprojekt für die Badi Reiden beschlossen.  Die Badi ist ein wichtiger Treffpunkt für Jugendliche und Familien. Für die SP ist deshalb wichtig, dass die Badi weiter betrieben wird.

    Am 7. Februar fand im Landgasthof Schwanen die Generalversammlung der SP Reiden statt. Das wichtigste Traktandum des Abends war das Sanierungsprojekt für die Badi Reiden. Nach einem Referat durch Gemeinderat Willi Zürcher und Pius Schumacher, Verwaltungsrat der Badi Reiden AG, beschlossen die Parteimitglieder das Sanierungsprojekt des Gemeinderats zu unterstützen. „Die SP ist überzeugt, dass mit dem vorliegenden Projekt die Badi nachhaltig weiter betrieben werden kann“, sagt Lukas Brunner, Vorstandsmitglied der SP Reiden. „Für viele Jugendliche ist die Badi einer der wenigen Orte in der Gemeinde, wo sie ihre Freizeit verbringen können. Die Badi ist ein Treffpunkt für Jung und Alt, den es zu erhalten gilt.“

    Pius Schürch übernimmt Präsidium

    An der Generalversammlung wurde auch der Vorstand der SP Reiden neu gewählt: Das Präsidium übernimmt neu Pius Schürch, der die SP in der Bürgerrechtskommission vertritt. Als Finanzverantwotliche wurde Jsabella Schwegler bestätigt. Der neue Vorstand wird durch Lukas Brunner und Josef Stocker vervollständigt.

    Ein JA für das Schulhausprojekt – den Kindern zuliebe!

    Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger

    Legen Sie ein herzhaftes JA für das seriös erarbeitete und überzeugende Schulhausprojekt in die Urne. Das ist nicht ein Luftschloss, wie die  Gegnerschaft suggerieren will. Sondern ein längst fälliger Schritt zur Lösung  der unerträglichen Schulraumsituation.

    Den Flyer der SP Reiden können Sie hier herunterladen.



    Bildungsqualität ist nicht gratis zu haben, sondern von vielen Faktoren abhängig, beispielsweise…

    …von ausreichendem Schulraum

    …von kindgerecht gestalteten Klassenzimmern

    …von motivierten und zufriedenen Lehrerinnen und Lehrern

    Raumnot und unzumutbare Provisorien schmälern die Bildungsqualität.

    Die Raumnot an der Schule Reiden ist prekär. So mussten in den letzten Jahren dauernd neue Provisorien geschaffen werden. Bei solchen Arbeitsplatzbedingungen ist es nicht verwunderlich, dass Lehrpersonen abwandern oder wegen besserer Alternativen gar nicht erst auf ein Jobangebot eintreten.

     

     

     

    Josef Stocker als Präsident der Controlling-Kommission gewählt

    Die SP Reiden gratuliert ihrem Co-Präsidenten Josef Stocker zur Wahl ins Präsidium der Controlling-Kommission. Für die SP Reiden ist es sehr wichtig, dass das Vertrauen der Bevölkerung in den Gemeinderat wiederhergestellt wird. Dafür ist es nötig, dass alle politischen Kräfte in der Controlling-Kommission vertreten sind. Da es keine weiteren Wahlvorschläge gab, erfolgte die Wahl in stiller Wahl.

    Josef Stocker hat einen Bachelorabschluss in Mathematik mit Nebenfach Volkswirtschaftslehre und absolviert aktuell sein Masterstudium an der Universität Zürich. Neben seinem Studium ist er Co-Präsident des Verbands der Schweizer Studierendenschaften. Durch seine mehrjährige Erfahrung in der Verbands- und Gremienarbeit auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene verfügt er über hervorragende Kompetenzen bezüglich politischer Steuerungs- und Kontrollprozessen. Die SP Reiden ist deshalb überzeugt, dass Stocker die richtige Person für das Präsidium der Controlling-Kommission ist. «Das Desaster um den Schulhausneubau zeigt, dass das Vertrauen der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zum Gemeinderat tief erschüttert ist», sagt Stocker und fügt hinzu: «Nur, wenn alle politischen Gruppierungen in den politischen Steuerungsprozess eingebunden werden, kann Reiden zu einer konstruktiven Gemeindepolitik zurückkehren, davon profitieren wir alle.»

    SP bestürzt über erneute Verschiebung des Schulhausneubaus

    Gestern Donnerstag gab der Gemeinderat bekannt, dass er den dringend benötigten Schulhausneubau um ein weiteres Jahr verschiebt. Die SP ist schockiert über diesen kurzsichtigen Entscheid des Gemeinderats. Die Reider SchülerInnen müssen dadurch wohl für längere Zeit in Containern zur Schule gehen. 

    Am 21. September informierte der Gemeinderat in einer Medienmitteilung, dass er den Bau des geplanten Schulhauses um ein weiteres Jahr verschiebt um nach einem privaten Investor zu suchen. „Für die SP Reiden ist dieser Entscheid vollkommen unverständlich“, sagt Josef Stocker, Co-Präsident der SP Reiden. „Wenn zusätzlich zu den Bau- und Betriebskosten auch noch der Profit eines Investors finanziert werden muss, führt dies für die Gemeinde unweigerlich zu Mehrkosten. Gar nicht zu beziffern ist der Imageschaden, der durch die Verzögerung des Schulhausneubaus entsteht.“

    Container werden wohl langfristig bleiben

    Nach der Ablehnung des Schulhausprojekts im Jahr 2015 wurde beschlossen, beim neuen Projekt nicht mehr von den mittel- und langfristig erwarteten SchülerInnenzahlen auszugehen. Stattdessen sollte der Schulraum etappenweise erstellt werden. Das vom Gemeinderat nun zum dritten Mal verschobene neue Schulhaus deckt deshalb lediglich den Schulraumbedarf für das Schuljahr 2018/2019. „Wenn das neue Schulhaus 2020 in Betrieb genommen wird, wird es eigentlich bereits zu klein sein“, sagt Stocker, „die als kurzfristiges Provisorium gedachten Container werden deshalb wohl langfristig Teil der Reider Schulinfrastruktur sein. Sogar der baufällige Pavillon wird wohl bis mindestens 2021 in Betrieb bleiben.“

    Neuer Schulraum muss oberste Priorität sein

    Für die SP Reiden ist diese Situation unhaltbar. „Die Tatsache, dass die Schulzimmer mit Elektroöfen und Klimageräten nachgerüstet werden mussten, zeigt klar, dass weder der alte Pavillon noch die neueren Container als Schulraum geeignet sind“, sagt SP-Co-Präsidentin Lucia Weber und fordert: „Der Gemeinderat muss die Schaffung des benötigten Schulraums als oberste Priorität behandeln und für den Übergang eine tragbare Lösung finden.  Unsere Kinder brauchen jetzt eine lernfreundliche Umgebung und nicht erst in vier bis fünf Jahren.“

     

    Wann kommt das neue Schulhaus?

    Anlässlich der Gemeindeversammlung von 26. Juni hat die SP Reiden dem Gemeinderat zwei Anfragen zur Zukunft der Schule Reiden gestellt. In diesen Anfragen ging es einerseits um die unzureichende Heizung im Pavillon und andererseits um die Zukunft des derzeit sistierten, dringend benötigten Schulhauses.

    Eine Zusammenfassung der Antwort des Gemeinderates kann im Willisauer-Boten  nachgelesen werden. Am 30. Juni schrieb die Zeitung:

    Schulhausneubau: Der Stand der Dinge

    Wie lange noch müssen Reider Schülerinnen und Schüler im alten Pavillon zähneklappernd die Schulbank drücken? Und wie weit sind die Abklärungen bezüglich Finanzierungsalternativen des geplanten Mittelstufenschulhauses vorangeschritten? Auf diese Fragen wollte die SP Reiden vom Gemeinderat Klarheit.

    Kalte Räume bleiben ein heisses Thema

    «Ziehen Sie Ihre Kinder warm an», mit dieser Aufforderung gelangte die Reider Schulleitung im letzten Winter an jene Eltern, deren Kinder im alten Pavillon zur Schule gingen. Gleichzeitig wurden die Räume mit Elektro-Öfeli auf «Betriebstemperatur» gebracht. Zwei Massnahmen, die bei einer Kälteperiode auch im kommenden Winter ergriffen werden müssen. «Eine energietechnische Sanierung macht keinen Sinn mehr», sagte der fürs Ressort Bildung zuständige Gemeinderat Bruno Geiser. Der vor nunmehr bald 50 Jahren als Provisorium erbaute Pavillon habe seine Lebenszeit längst überschritten. «Trotzdem können wir auf ihn erst verzichten, wenn mit dem neuen Schulhaus neuer Raum zur Verfügung steht und das Pestalozzi-Schulhaus saniert ist», so Geiser.

    Resultate sollten Ende Juli vorliegen

    «Die Abklärungen bezüglich alternativer Finanzierungen für das geplante Primarschulhaus sind am Laufen. Die Resultate erwarten wir im Juli», sagte Geiser. Konkret kläre ein zugezogener Fachmann ab, ob sich ein Mietverhältnis, ein Verkauf mit anschliessendem Leasing des Gebäudes oder eine Anleihe bei einem Finanzinstitut für die Gemeinde rechnen würde. Geiser betonte gleichzeitig, dass man in allen drei Fällen nicht von einer Sparmassnahme sprechen könne. «Die Überlegungen des Gemeinderates zielen dahin, dass sich die Gemeinde nicht weiter verschulden müsste», fügte Bruno Aecherli an. SP-Co-Präsident Josef Stocker setzte ein Fragezeichen hinter diese Aussage. «Bei der momentanen Zinslage kann ich mir nicht vorstellen, dass ein auf Rendite ausgelegtes Mietverhältnis eine Alternative ist», sagte er. Der Gemeinderat müsse bei seinen Überlegungen die effektiven Kosten im Blick behalten. Bruno Aecherli erwähnte, dass infolge der Negativzinsen eine Anleihe lukrativ sein könnte. «Wir wissen, dass ein solcher Weg aufgrund der Finanzaufsicht steinig ist. Ob zu steinig, wird sich zeigen.»

    Bevor gebaut wird, gehts an die Urne

    Fakt ist: Der Gemeinderat will bis im Herbst eine Vorlage ausarbeiten, die dem Volk mittels einer Urnenabstimmung unterbreitet wird. Von der Erteilung der Baubewilligung bis zur Einweihung des neuen Schulhauses rechnet der Gemeinderat mit einem Zeithorizont von ein bis zwei Jahren.
    bo.

    Gemäss der Antwort des Gemeinderats kann das Schulhaus also frühestens auf das Schuljahr 2019/2020 in Betrieb genommen werden. Die Provisoriums-Container und sogar der baufällige Pavillon werden uns aber auch nach Fertigstellung des neuen Schulhauses noch eine Weile erhalten bleiben: Aufgrund des massiven Drucks der Interessengemeinschaft Reiden (IG Reiden) wurde beim aktuellen Projekt nämlich nicht mehr mit den mittel- und langfristig zu erwartenden SchülerInnenzahlen gerechnet. Stattdessen deckt das Projekt lediglich den ummittelbaren Raumbedarf der Schule Reiden im Schuljahr 2018/2019.

    Wie hoch die Mehrkosten sind, die die Gemeinde Reiden wegen der Ablehnung des Schulhausprojekts im Jahr 2015 tragen muss, steht noch in den Sternen. Eins aber scheint klar zu sein: Günstiger als das ursprüngliche Projekt wird es nicht werden.

    Fragen an den Gemeinderat zu den Schulanlagen

    Die SP Reiden bittet den Gemeinderat an der Gemeindeversammlung vom 26. Juni folgende zwei Anfragen zu den Schulanlagen zu beantworten. Für die SP ist es wichtig, dass die Gemeindeversammlung als oberstes Planungs- und Kontrollorgan der Gemeinde aktuelle Informationen zu diesem wichtigen Dossier erhält. Das Dokument mit den an den Gemeinderat gestellten Fragen findet ihr hier.

    Anfrage 1: Unzureichende Heizung im Pavillion

    Im Januar hat die Schulleitung der Schule Reiden den Eltern mitgeteilt, dass es aufgrund der überalterten Infrastruktur leider nicht möglich sei, die Unterrichtsräume im Pavillon auf eine für den Schulbetrieb angemessene Temperatur zu heizen. Die Eltern wurden angewiesen, ihren Kindern genügend warme Kleider mitzugeben, damit sich diese in den unterkühlten Klassenzimmern nicht erkälten würden.

    Die SP Reiden bittet den Gemeinderat, an der Gemeindeversammlung vom 26. Juni folgende Fragen zu beantworten:

    1. Welche Sofortmassnahmen wurden von der Gemeinde Reiden im letzten Winter hierzu getroffen. Waren diese aus Sicht des Gemeinderats ausreichend?
    2. Welche Massnahmen wurden getroffen oder sind geplant um zu verhindern, dass sich die gleiche Situation im nächsten Winter wiederholt?
    3. Wie lange wird der Pavillon voraussichtlich noch in Betrieb sein?

    Anfrage 2: Welche Kosten ergeben sich durch die Sistierung des neuen Schulhauses?

    Gemäss einer Medienmitteilung des Gemeinderats aus dem Oktober 2016 ist das neue Schulhaus abstimmungsreif. Trotzdem, und obwohl die Schule Reiden dringend auf neuen Schulraum angewiesen ist, hat der Gemeinderat im Dezember beschlossen, den Bau des neuen Schulhauses auf unbestimmte Zeit zu sistieren um alternative Finanzierungsmodelle zu prüfen.

    Im Voranschlag 2017 kann nachgelesen werden, dass die Gemeinde Reiden Kredite zu einem Zinssatz von 1% aufnehmen kann. Die Gewinnerwartung eines privaten Investors wird wohl ein Vielfaches davon betragen. Aus Sicht der SP Reiden ist es deshalb unverständlich, wie der Gemeinderat zum Schluss kommt, dass ein alternatives Finanzierungsmodell unter Einbezug eines privaten Investors günstiger sein könnte.

    Die SP Reiden bittet den Gemeinderat, an der Gemeindeversammlung vom 26. Juni folgende Fragen zu beantworten:

    1. Wie sehen die vom Gemeinderat angestrebten alternativen Finanzierungsmodelle aus?
    2. Wie hoch schätzt der Gemeinderat das Sparpotenzial ein, das durch die vom Gemeinderat angestrebten alternativen Finanzierungsmodelle erzielt werden könnte?
    3. Wurde eine Gesamtkostenrechnung erstellt, welche die erhofften Ersparnisse durch ein anderes Finanzierungsmodell den Mehrkosten gegenüberstellt, die sich durch die Sistierung des Schulhausneubaus ergeben? Wenn ja, was ist das Ergebnis?
    4. Wann rechnet der Gemeinderat damit, dass das neue Schulhaus bezugsbereit ist?

    SP fordert mehr Mitwirkungsrechte

    Im Rahmen der Vernehmlassung der neuen Gemeindeordnung setzt sich die SP Reiden für einen Ausbau der Mitwirkungsrechte der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein. Die SP lehnt deshalb den vorliegenden Vorschlag zur faktischen Abschaffung der Gemeindeversammlung ab, da dieser keinen Ersatz für die Mitbestimmungsmöglichkeiten an der Gemeindeversammlung vorsieht.

    Die Vernehmlassungsantwort der SP Reiden finden Sie hier.

     

    In ihrer Vernehmlassungsantwort kritisiert die SP Reiden, dass der Vorschlag des Gemeinderats zur faktischen Abschaffung der Gemeindeversammlung führen würde, ohne dass ein Ersatz für die Mitwirkungsrechte vorgesehen ist, die die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Gemeindeversammlung haben. «Obwohl sich an einer Urnenabstimmung ein grösserer Anteil der Stimmberechtigten beteiligen kann, führt ein blosser Ersatz der Gemeindeversammlung durch Urnenabstimmungen keinesfalls zu mehr Demokratie», sagt Josef Stocker, Co-Präsident der SP Reiden. «In der Gemeindeordnung müssen entweder zusätzliche Mitwirkungsrechte verankert oder ein Gemeineparlament eingeführt werden», führt Stocker weiter aus.

    Ausführliche Diskussion ist nötig

    Die SP findet es wichtig, dass eine derart wichtige Frage wie die Abschaffung der Gemeindeversammlung nicht überhastet entschieden wird. «Für uns ist es von grosser Bedeutung, dass in der Gemeinde eine offene Diskussion über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten geführt wird», sagt Stocker. Ein weiterer Kritikpunkt der SP ist, dass mit dem vorliegenden Entwurf das CEO-Modell, an welchem der Gemeinderat für die letzten Jahren gearbeitet hat, plötzlich über den Haufen geworfen wird. Die SP Reiden bittet deshalb den Gemeinderat, dass er das Organisationsmodell des Gemeinderats möglichst bald und getrennt vom Rest der Gemeindeordnung den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vorlegen soll.

    SP unterstützt Hans Kunz fürs Gemeindepräsidium

    Am 21. Mai wählt die Gemeinde Reiden einen neuen Gemeindepräsidenten. Die SP Reiden unterstützt die Kandidatur von Hans Kunz, CVP. Die Partei ist überzeugt, dass Kunz der richtige Kandidat ist, um die Wogen zu glätten und die Herausforderungen, die auf die Gemeinde zukommen, zu bewältigen.

    An der Generalversammlung vom 26. April hat die SP Reiden mit grosser Mehrheit beschlossen die Kandidatur von Hans Kunz als Gemeindepräsident zu unterstützen. „Ich gebe meine Stimme Hans Kunz, da ich vom Gemeindepräsidenten erwarte, dass er allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Anstand, Wertschätzung und Respekt begegnet“, sagt Jsabella Schwegler, Vorstandsmitglied der SP Reiden. „Hans Kunz kann die Wogen glätten und ist deshalb bestens geeignet, das verantwortungsvolle Amt des Gemeindepräsidenten zum Wohle der ganzen Bevölkerung auszuüben“, so Schwegler weiter.

    Für die SP Reiden ist es wichtig, dass es dem zukünftigen Gemeindepräsidenten gelingt, das tiefe Misstrauen zu überwinden und das Vertrauen der Bevölkerung in den Gemeinderat wieder herzustellen. „Wir sind überzeugt, dass Hans Kunz als Gemeindepräsident darauf hinarbeiten wird, die Bevölkerung aktiv in die Gemeindepolitik mit einzubeziehen und ihr die Möglichkeit geben wird, wichtige Entscheidungen mitzugestalten“, sagt Josef Stocker, Co-Präsident der SP Reiden. Nur so sei es möglich, dass der Gemeinderat das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnt und die Herausforderungen, die mit dem dringend nötigen Schulhausneubau und der Sanierung der Badi auf die Gemeinde zukommen, bewältigen kann. „Die SP Reiden ist überzeugt, dass Hans Kunz die richtige Person ist, um die Herausforderungen, die auf die Gemeinde Reiden zukommen, anzupacken“, fährt Stocker fort.

    Generationenwechsel bei der SP Reiden

    Am Mittwoch hat die SP Reiden einen neuen Vorstand gewählt. Die Partei wird neu durch ein Co-Präsidium bestehend aus Lucia Weber und Josef Stocker geführt. An der Versammlung beschlossen die Parteimitglieder ebenfalls die Parolen zu den Geschäften der Gemeindeversammlung. Die SP Reiden empfiehlt bei der Beschlussfassung zur Fernwärmeanlage ein Nein. Die Bildung einer Auffanggesellschaft für die Badi Reiden empfiehlt die SP zur Annahme.

    Bild des neuen Vorstands
    Der neue Vorstand der SP Reiden, v.l.n.r.: Josef Stocker, Pius Schürch, Jsabella Schwegler, Lucia Weber

    Nach 20 Jahren an der Spitze der SP Reiden übergibt Othmar Rölli das Parteipräsidium in jüngere Hände. Am Mittwoch wurden an der Generalversammlung Lucia Weber, die Teilzeit als Sachbearbeiterin arbeitet und Mutter zweier Kinder ist, und Josef Stocker, Mathematikstudent und Co-Präsident des Verbands der Schweizer Studierendenschaften, einstimmig zum neuen Co-Präsidium der SP Reiden gewählt. «Gerade hinsichtlich der schwierigen Situation in der sich die Gemeinde Reiden derzeit befindet, ist es wichtig, dass die SP in der Gemeindepolitik eine aktivere Rolle einnehmen kann», sagt Weber. Das neugewählte Co-Präsidium hofft, dass sich die SP Reiden in Zukunft besonders bei der Jugend und bei Familien besser verankern kann. «Es ist wichtig, dass die SP insbesondere in Fragen, die das Bildungs- und Sozialwesen oder Migrationsfragen betreffen, als massgebende Kraft wahrgenommen wird», ergänzt Weber.

    Neben dem Präsidium wurde auch der Vorstand erneuert. Zusätzlich zum neuen Co-Präsidium wurden Pius Schürch und Jsabella Schwegler in den Vorstand gewählt.

    SP sagt Nein zum Vorschlag für die Fernwärmeanlage 

    Zur Diskussion über den Vorschlag des Gemeinderats für die zukünftige Betriebsstruktur der Fernwärmeanlage waren sowohl Bruno Aecherli, Gemeindepräsident ad interim, und Stefan Hodel, Präsident der Korporationsgemeinde, eingeladen ihren Standpunkt zu präsentieren. Nach einer engagierten Debatte beschloss die Partei mit grosser Mehrheit der Gemeindeversammlung die Ablehnung des Geschäfts zu empfehlen. «Die SP bemängelt, dass der Entscheidungsprozess intransparent ist und dass den Bürgerinnen und Bürgern die Mitsprache verwehrt wird», sagt der neu gewählte Co-Präsident Josef Stocker. Die SP Reiden fordert, dass der Gemeinderat der Gemeindeversammlung so schnell wie möglich verschiedene Alternativen vorlegt. «Dass im Falle einer Ablehnung der Holzofen durch eine Ölfeuerung ersetzt wird, ist für die SP aber keinesfalls eine akzeptable Lösung», so Stocker weiter.

    SP sagt Ja zur Auffanggesellschaft für die Badi Reiden

    Die SP Reiden spricht sich dafür aus, der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Auffanggesellschaft für die Schwimmbadgenossenschaft zuzustimmen. Auch hier kritisiert die Partei aber die fehlende demokratische Transparenz und betont, dass diese Empfehlung keinesfalls als Zustimmung zur vom Gemeinderat vorgeschlagenen Schliessung des Freibades verstanden werden darf. Die SP fordert, dass die entsprechende Strategie der Gemeindeversammlung zur Entscheidung vorgelegt wird.